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Ausland

Bolivien: Tausende protestieren gegen Preiserhöhungen

Die Lateinamerikanische Presseagentur poonal berichtet:

Bolivien: Tausende protestieren gegen Preiserhöhungen


(La Paz, 15. Februar 2011, bolpress).- Tausende Menschen demonstrierten in La Paz gegen die Erhöhung der Lebensmittelpreise. Aufgerufen hatte der Verband der Gemeinderäte von El Alto FEJUVE (Federación de Juntas Vecinales de El Alto). Weitere Protestmärsche fanden in Oruro und Cochabamba statt. In La Paz verlangten die Menschen unter lauten Rufen den Rücktritt von Teresa Morales, Ministerin für produktive Entwicklung und plurale Ökonomie.
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Der Anstieg der Lebensmittelpreise auf den Märkten hatte die Proteste verursacht; verschärft wurden sie durch die Benzinpreiserhöhung der Regierung im Dezember 2010. Aufgrund von Massenprotesten hatte die Regierung diese Maßnahmen allerdings außer Kraft gesetzt. Nach einer Erhöhung der Treibstoffpreise um fast 80 Prozent waren auch die Kosten für andere Produkte gestiegen. Obwohl diese Anhebung, der sogenannte "Gasolinazo", rückgängig gemacht wurde, sind die Preise seither nicht wieder gefallen.( ...)

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http://www.npla.de/de/poonal/archiv/3195-poonal-nr-933
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BOLIVIEN: Antidiskriminierungsgesetz tritt in Kraft



Poonal Nr. 878
Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer
Agenturen vom 10. Januar bis 16. Januar 2011

BOLIVIEN

Antidiskriminierungsgesetz tritt in Kraft

"(Rio de Janeiro, 06. Januar 2011, púlsar).- Am 5.Januar 2011 verkündete die Regierung von Evo Morales die Rechtsordnung des neuen “Gesetzes zum Kampf gegen Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung” (Ley de Lucha contra el Racismo y Toda Forma de Discriminación). Das Gesetz entstand im Verlauf von drei Monaten in einer gemeinsamen Arbeit von VertreterInnen der Regierung, der Zivilgesellschaft und der Medien.

Die Justizministerin Nilda Copa erklärte, dass im Verlauf von insgesamt 25 Sitzungen Meinungen und Positionen aus dem ganzen Land zu diesem Thema gehört und debattiert wurden. Sie hob hierbei hervor, dass trotz des ursprünglichen Widerstandes gegen das neue Recht “ein Konsens mit allen Sektoren der Gesellschaft erreicht werden konnte”.

Die neue Rechtsordnung hat juristische Normen zur Bestrafung von rassistischen und diskriminierenden Handlungen definiert, die auf der nationalen Verfassung und internationalen Verträgen zum Schutz der Menschenrechte beruhen. Auch einem Presse- und Medienorgan drohen Strafen für die Verbreitung von rassistischem und diskriminierendem Gedankengut. Diese können von finanziellen Sanktionen bis hin zum Entzug der Lizenz reichen."

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Argentinien - Die Homo-Ehe: Ein Gesetz mit Signalwirkung





Poonal Nr. 921
Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer
Agenturen vom  8. November bis 14. November 2010


ARGENTINIEN

"Die Homo-Ehe: Ein Gesetz mit Signalwirkung

Von Martín Segura, Birgit Krug

(Berlin, 13. November 2010, npl).- Nun wurde also Argentinien zum ersten Land Lateinamerikas, in dem homosexuelle Paare heiraten dürfen – und zwar mit den gleichen Rechten wie heterosexuelle Paare.

Das entsprechende Gesetz, das eine Erweiterung des Zivilrechts bedeutet, wurde nach langer parlamentarischer Debatte im Juli dieses Jahr verabschiedet und umgehend durch die Exekutive in Kraft gesetzt.

Abbau von Diskriminierung

Karina Freire, Aktivistin und Teil des argentinischen Zusammenschlusses von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Trans*personen ist überzeugt davon, dass das Gesetz große gesellschaftliche Veränderungen mit sich bringt. Für die Aktivistin bedeutet es einen wichtigen Schritt in Richtung Abbau von Diskriminierung und Selbstdiskriminierung. “Jetzt haben wir keine Angst mehr, uns öffentlich zu küssen und zu umarmen”, versichert sie.

Dieses Gesetzesprojekt, für das die schwul-lesbische Community und verschiedenste andere Menschenrechtsorganisationen jahrelang kämpften und das drei Monate lang durch diverse Kommissionen des argentinischen Parlaments ging, bringt gesellschaftliche Gleichstellung nun bis in die Institution Ehe.

Für Karina Freire, die auch einer NGO vorsteht, die sich für die Rechte auf Gleichstellung in Argentinien einsetzt, bedeutet dieses Gesetz der Anfang vom Ende einer Debatte, die ihrer Ansicht nach in ein paar Jahren bereits anachronistisch anmuten wird. Die juristische Anerkennung von lesbischen und schwulen Paaren in Form der Homo-Ehe sei ein Gewinn für die ganze Familie, so Freire....."

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